KVN fordert Abschaffung der Arzneimittelregresse

Regelung hält junge Ärztinnen und Ärzte ab, sich niederzulassen

Die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KVN) hat heute in Hannover darauf aufmerksam gemacht, dass nicht nur im stationären, sondern auch im ambulanten Bereich die Krankenkassen finanzielle Rückzahlungen einfordern.

Abrechnungsstreitigkeiten zwischen den gesetzlichen Krankenkassen und den Krankenhäusern haben in diesen Tagen sogar die Justiz alarmiert. In den ersten Novembertagen haben Krankenkassen mehr als 3000 Klagen bei Sozialgerichten in Niedersachsen und Bremen eingereicht, um Geld für angeblich überhöhte Rechnungen zurückzufordern.

„Weniger Beachtung in der Öffentlichkeit finden die unzähligen Prüfanträge der Krankenkassen im ambulanten Bereich auf Wirtschaftlichkeit im Bereich der Versorgung mit Arznei- und Heilmitteln. Die Bedrohung für niedergelassene Ärzte durch Arzneimittel- und Heilmittelregresse steht nach wie vor im Gesetz“, kritisiert der Stellvertretende Vorsitzende der KVN, Dr. Jörg Berling.

In Niedersachsen hat die KVN zwar eine konstruktive Vereinbarung mit den Krankenkassen über die Steuerung von Arzneimittelausgaben abgeschlossen, dennoch drängen die Krankenkassen weiterhin auf Prüfverfahren.

„Es kann nicht sein, dass Ärzte ihren Patienten Medikamente vorenthalten sollen, um das Kostenproblem zu lösen. Die niedergelassene Ärzteschaft lehnt es ab, das Kostenrisiko für steigende Arzneimittelpreise zu tragen. Die Politik ist aufgefordert, Arzneimittelregresse endlich abzuschaffen“, so Berling.

Bei der Verordnung von Arzneimitteln und Heilmitteln (Krankengymnastik, Logopädie, Ergotherapie) sind Ärzte von sogenannten Regressen bedroht. Das heißt: Verschreibt der Arzt seinen Patienten nach den aktuellen Gesetzen vermeintlich zu teure und zu viele Medikamente, dann muss er diese am Ende selbst bezahlen. Ob und wie viel der Arzt dann „zurückzahlen“ muss, entscheidet ein Prüfgremium aus Krankenkassen und Kassenärztlicher Vereinigung.

Berling weiter: „Diese absurde Regelung hält viele junge Ärzte ab, sich in eigener Praxis niederzulassen. Wer die Probleme ärztlichen Nachwuchses in Deutschland lösen will, muss die Arzneimittelregresse abschaffen. Auch wenn tatsächlich am Ende nur wenige Regresse ausgesprochen werden, sind die aufwendigen Prüfverfahren und die ständige Bedrohung von Regressverfahren ein echtes und riesiges Versorgungshindernis.“

Die Forderung des KVN-Vize an Gesundheitsminister Jens Spahn: „Wenn Sie schnellere Termine und eine bessere Versorgung wollen, dann streichen Sie die Arznei- und Heilmittelregresse aus dem Sozialgesetzbuch V. Damit werden Sie mehr Erfolg erzielen als mit den jetzt angedachten Maßnahmen im Terminservice und Versorgungsgesetz und darüber hinaus die Ärzteschaft hinter sich wissen.“


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