Medizinische Versorgung von Flüchtlingen/Asylbewerbern

Dieses Jahr gibt es einen starken Anstieg der Flüchtlingszahlen. Damit einher geht eine steigende Nachfrage nach ärztlicher Versorgung; Das sowohl in den Aufnahmeeinrichtungen als auch in den Praxen. Wir beantworten Ihnen hier die wichtigsten Fragen. Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an Ihre Bezirksstelle.

Häufig gestellte Fragen

Wer ist zuständig für die ärztliche Behandlung von Flüchtlingen/Asylbewerbern und wer übernimmt die Kosten?
Die Flüchtlinge/Asylbewerber müssen sich nach Ankunft in der Erstaufnahmeeinrichtung ärztlich untersuchen lassen. Bei dieser Gesundheitsuntersuchung handelt es sich nicht um vertragsärztliche Leistungen. Die dort durchzuführende ärztliche Untersuchung auf übertragbare Krankheiten, einschließlich einer Röntgenaufnahme der Atmungsorgane, obliegt den Landesaufnahmebehörden. Wenn sich die Landesaufnahmebehörden hierfür der Unterstützung niedergelassener Ärzte bedienen, sind die Honorierungs- und Versicherungsfragen bilateral zu regeln.

Flüchtlinge/Asylbewerber, die einen Anspruch nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) haben, erhalten vom Kostenträger einen Behandlungsschein. Über diesen Behandlungsschein können die Vertragsärzte die ärztlichen Leistungen mit der KVN abrechnen.

Was wird bei der Erstuntersuchung durchgeführt?
Die vom Land sicherzustellende Gesundheitsuntersuchung für Ausländerinnen und Ausländer nach § 62 AsylVfG und § 36 Abs. 4 Infektionsschutzgesetz beinhaltet nach Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung folgende Leistungen:

Die ärztliche Dokumentation verbleibt zurzeit in der Landesaufnahmebehörde.

Welche Leistungen übernimmt der Kostenträger?
Nach Stellung des Asylantrages hat der Hilfeberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) einen eingeschränkten Leistungsanspruch. So ist ihm nur die zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände erforderliche ärztliche Behandlung zu gewähren. Des Weiteren hat er einen Anspruch auf Schutzimpfungen und Vorsorgeuntersuchungen entsprechend den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses.

Wie können Arzneimittel und Impfstoffe verordnet werden?
Für die Verordnung von Arzneimitteln zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände ist das Arzneiverordnungsblatt (Muster 16) zu verwenden. Der Kostenträger und das auf dem Behandlungsschein enthaltene Aktenzeichen sind auf die Verordnung zu übertragen.

Verschreibungspflichtige Medikamente dürfen unter Berücksichtigung der Arzneimittel-Richtlinie und deren Anlagen verordnet werden. Die Kosten werden bis zum Festbetrag übernommen. Asylbewerber sind von der Zuzahlung befreit. Nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel dürfen grundsätzlich nicht verordnet werden. Ausnahmen bestehen bei Kindern bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres und Jugendlichen mit Entwicklungsstörungen bis zum vollendeten 18. Lebensjahr. Bestehen Zweifel über die Verordnungsfähigkeit von Arzneimitteln, sollte vor Ausstellung der Verordnung eine schriftliche Kostenzusage des Kostenträgers eingeholt werden.

Impfstoffe sind grundsätzlich dem Sprechstundenbedarf zu entnehmen. Ausnahmen bestehen für die Impfstoffe gegen HPV und Hepatitis A/B sowie dem nasalen Impfstoff. Diese sind als Einzelverordnung auf den Namen des Patienten zu verordnen.

Können auch Krankengymnastik oder orthopädische Schuheinlagen verordnet werden?
Ist die Verordnung von Heil- oder Hilfsmitteln aus medizinischen Gründen unaufschiebbar, kann eine entsprechende Verordnung ausgestellt werden. Die Verordnung ist allerdings vorab vom Kostenträger zu genehmigen.

Können evtl. notwendige psychotherapeutische Behandlungen veranlasst werden?
Psychotherapie gehört nicht zu den Grundleistungen auf die ein Asylbewerber Anspruch hat. Diese weitergehenden medizinischen Leistungen können allerdings dennoch erbracht werden, wenn der Kostenträger vorab seine Kostenübernahme erklärt hat.

Wie können Ärzte die Behandlung abrechnen?
Der Hilfeberechtigte hat vor Behandlungsbeginn dem Arzt den vom Kostenträger ausgestellten Behandlungsausweis vorzulegen. Legt der Hilfeberechtigte keinen Behandlungsschein vor, ist der Arzt, ausgenommen von Notfällen, verpflichtet, den Patienten vor Behandlungsbeginn an den Kostenträger zu verweisen.

Beginn und Ende der Geltungsdauer des Behandlungsausweises können vom Kalendervierteljahr abweichend durch den Kostenträger begrenzt werden. Die Einschränkung ist in der Regel auf der rechten Seite des Behandlungsscheins unter „Zur Beachtung für den Arzt“ zu finden“. (Beispiel: Die Gültigkeit des vom Kostenträger ausgestellten Behandlungsausweises erlischt, wenn die Behandlung nicht innerhalb von sieben Tagen nach seiner Ausstellung einsetzt.) Ärztliche Leistungen die außerhalb des Gültigkeitszeitraums erbracht werden, werden von den Kostenträgern nicht vergütet.

Die Behandlungsscheine reichen Sie mit Ihrer Abrechnung bei der KVN ein. Die Vergütung erfolgt auf der Grundlage von Verträgen zwischen der KVN und den Kommunen.

Wie erfolgt die Abrechnung im akuten Notfall ohne Behandlungsschein?
Wird kein Behandlungsschein vorgelegt und muss wegen der Eilbedürftigkeit eine Behandlung durchgeführt werden, kann der Arzt die im Notfall erbrachten Leistungen auf dem „Abrechnungsschein für den ärztlichen Notdienst“ (Muster 19) über die KV Niedersachsen abrechnen.

Wie werden die Leistungen vergütet?
Die ärztlichen Leistungen werden auf der Grundlage des EBM vergütet. Die Vergütung erfolgt extrabudgetär. Mengen- und Fallzahlbegrenzungen beziehungsweise Abstaffelungsregelungen kommen nicht zur Anwendung.

Wie können Ärzte notwendige Überweisungen vornehmen?
Hält der Arzt die Überweisung zur Mit- oder Weiterbehandlung durch einen Arzt einer anderen Gebietsbezeichnung für erforderlich, so stellt er einen Überweisungsschein aus, der der Genehmigung durch den Kostenträger bedarf beziehungsweise verweist den Hilfeberechtigten an den Kostenträger, damit dieser einen neuen Behandlungsschein ausstellt. Welche der beiden Verfahren anzuwenden ist, wird durch den Kostenträger auf dem Behandlungsausweis vermerkt.

Damit auch der die Überweisung entgegennehmende Arzt von dem eingeschränkten Leistungsanspruch für diesen Personenkreis Kenntnis erhält, ist die Überweisung zwingend im Statusfeld mit dem Zusatz „Asyl“ zu kennzeichnen.

Sonderfall: unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden vom Jugendamt in Obhut genommen. Sie werden über eine gesetzliche Krankenkasse angemeldet und erhalten eine Krankenversichertenkarte (übergangsweise eine Mitgliedsbescheinigung/Bescheinigung der zuständigen Behörde). Unbegleitete minderjährige Ausländer/Flüchtlinge unterliegen nicht dem Asylverfahrensgesetz (AsylVfG). Eine Eingangsuntersuchung gemäß § 62(AsylVfG ist nicht erforderlich. Wird diese Untersuchung, oder auch Teile davon (z. B. die Röntgenuntersuchung zur Abklärung einer Tbc) von der zuständigen Behörde verlangt, ist sie direkt mit der Auftrag gebenden Behörde abzurechnen. Der Leistungskatalog der GKV umfasst keine Eingangsuntersuchung nach §62 AsylVfG.

Muss die vertragsärztliche Versorgung einen Dolmetscher stellen?
Die Erforderlichkeit eines Dolmetschers obliegt nicht der Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung und damit auch nicht dem Vertragsarzt. Der Dolmetscher fällt im Asylbewerberleitstungsgesetz (AsylbLG) unter "sonstige Leistungen" und muss im Voraus durch den Kostenträger genehmigt werden.

Eine Linksammlung zur Arbeit mit Asylsuchenden finden Sie hier.

Wird es eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge geben?
In den Medien wird über die Ausgabe der Gesundheitskarte an Flüchtlinge berichtet. Noch ist es nicht soweit. Die dafür notwendigen Voraussetzungen sind noch nicht geschaffen. Ob und wann dies der Fall sein wird, ist noch offen.

Weiterführende Informationen

Pilzvergiftungen bei Flüchtlingen
Deutsche Ärzte warnen vor dem Sammeln von Pilzen zum Verzehr. In den letzten Tagen mussten allein in Hannover mehr als 30 Flüchtlinge mit lebensbedrohlichen Pilzvergiftungen behandelt werden. Grund hierfür ist, dass es in Deutschland sehr giftige Pilzarten gibt, die essbaren Pilzen aus anderen Teilen der Welt stark ähneln. Die Folge ist, dass gerade Flüchtlinge aus Unkenntnis Giftpilze, wie den hochgefährlichen Knollenblätterpilz, sammeln. Da dieser Pilz keinen abstoßenden Geschmack aufweist und die ersten Krankheitssymptome erst nach vielen Stunden auftreten, ist die Gefahr besonders groß.

Akut behandlungsbedürftige, für Deutschland ungewöhnliche Infektionskrankheiten, die bei Asylsuchenden auftreten können
Unter den derzeitig zahlreich eintreffenden Asylsuchenden kam es in den letzten Wochen zum vereinzelten Auftreten schwerer, seltener, zum Teil mit der Fluchtreise assoziierter Erkrankungen. Daher sollte medizinisches Personal, welches Asylsuchende betreut, auf einige dieser für Deutschland ungewöhnlichen Erkrankungen, die einer raschen infektiologischen Diagnostik und sachkundigen Therapie bedürfen vorbereitet sein.

Stand 15. April 2016


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