Ärzte können Patienten das Tragen einer Maske in der Praxis vorschreiben

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Ärzte können Patienten das Tragen einer Maske in der Praxis vorschreiben

Bisher bestand bereits eine grundsätzliche Verpflichtung für Personal und Patienten und Patientinnen, in Arztpraxen eine medizinische Maske zu tragen.

 

Zusätzlich besteht aufgrund der letzten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes unter bestimmten Voraussetzungen jetzt die Verpflichtung, in Arztpraxen FFP2-Masken zu tragen:

Unbeschadet der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen und, soweit die Art der Leistung es zulässt, sind in Praxen FFP2- oder vergleichbare Atemschutzmasken zu tragen, wenn in dem jeweiligen Landkreis/der jeweiligen Kreisfreien Stadt die sog. „Notbremse“ gilt und es sich um medizinische oder therapeutische Dienstleistungen handelt, bei denen eine körperliche Nähe zur behandelten Person unabdingbar ist. Der Gesetzesbegründung ist zu entnehmen, dass sich die zugelassenen FFP2- oder vergleichbare Atemschutzmasken aus der Anlage zu der SARS-CoV2-Arbeitsschutzverordnung ergeben.

 

Die „Notbremse“ greift unter den folgenden Voraussetzungen:

Wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die durch das Robert Koch-Institut veröffentlichte Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) den Schwellenwert von 100 überschreitet, gelten dort ab dem übernächsten Tag die entsprechenden Maßnahmen.

 

Bitte beachten Sie, dass es auf lokaler Ebene zusätzliche Verordnungen geben kann, die über die hier genannte niedersachsenweite Regelung hinausgehen. Informieren Sie sich deshalb auch über die für Sie geltenden lokalen Vorgaben.

 

Darüber hinaus gelten Regelungen, die schon vor der Einführung dieser Pflicht das Tragen einer Maske in einer Arztpraxis z. B. aus hygienischen oder medizinischen Gründen gefordert haben, natürlich fort.

 

Zusätzlich zu den juristischen Regelungen verweisen wir auf die Empfehlungen des RKI zu den erweiterten Hygienemaßnahmen im Gesundheitswesen sowie die Empfehlungen des RKI zu Hygienemaßnahmen im Rahmen der Behandlung und Pflege von Patienten mit nachgewiesener COVID-​​19-​Erkrankung und entsprechenden Verdachtsfällen..

 

Ärzte und Psychotherapeuten können nur ausnahmsweise auf das Tragen einer medizinischen Maske verzichten, wenn der Abstand durchgängig sicher eingehalten werden kann. Darüber hinaus weisen wir darauf hin, dass für Beschäftigte die Pflicht zum Tragen einer Maske jedoch unabhängig von der Niedersächsischen Corona-​Verordnung auch in der SARS-​CoV-2-Arbeitsschutzverordnung geregelt ist.