Information zum Coronavirus (SARS-CoV2 COVID 19)

Coronavirus

Zusätzliche Informationen für ambulante Operationen und Dialysen

Wer darf asymptomatisches Personal testen, das in Einrichtungen für ambulantes Operieren/Dialyseeinrichtungen tätig ist oder werden soll?

Asymptomatische Personen, die in Einrichtungen für ambulantes Operieren und Dialyseeinrichtungen tätig werden sollen oder tätig sind haben, wenn es die Einrichtungen im Rahmen ihres einrichtungsbezogenen Testkonzepts oder der ÖGD zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 verlangen, grds. einen Anspruch auf eine Diagnostik mittels Antigentest. Allerdings können die zuständigen Stellen des ÖGD hiervon abweichend unter Berücksichtigung der Testkapazitäten und der epidemiologischen Lage vor Ort veranlassen, dass auch andere Testmethoden zur Anwendung kommen können.

 

Zur Erfüllung dieses Anspruchs stellen die zuständigen Stellen des ÖGD gegenüber den Einrichtungen für ambulantes Operieren und den Dialyseeinrichtungen auf deren Antrag fest, dass im Rahmen ihres Testkonzepts monatlich bestimmte Mengen an POC-Antigentest in eigener Verantwortung beschafft und genutzt werden können. Die Einrichtungen für ambulantes Operieren und Dialyseeinrichtungen rechnen die Sachkosten für die selbstbeschafften POC Antigen-Test nach § 11 TestVO mit der KV ab. Vergütet werden die Sachkosten in Höhe der entstandenen Beschaffungskosten, aber höchstens 9 Euro pro Test.

Wer darf asymptomatische Patienten testen, die in diesen Einrichtungen behandelt werden?

Asymptomatische Personen, die in oder von Einrichtungen für ambulantes Operieren oder Dialyseeinrichtungen behandelt werden, haben, wenn es die Einrichtungen im Rahmen ihres einrichtungsbezogenen Testkonzepts oder der ÖGD zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 verlangt, einen Anspruch auf eine Diagnostik mittels Antigentest zur patientennahen Anwendung (POC-Antigen-Test) die von den Einrichtungen für ambulantes Operieren oder Dialyseeinrichtungen i. R. e. einrichtungs- oder unternehmensbezogenen Testkonzepts selbst durchgeführt wird, nachdem die zuständigen Stellen des ÖGD eine Feststellung gegenüber den betroffenen Einrichtungen und Unternehmen auf deren Antrag hin festgestellt haben, dass i. R. ihres einrichtungsbezogenen Testkonzepts monatlich eine bestimmte Menge an POC-Antigen-Tests in eigener Verantwortung beschafft und genutzt werden können. Die Einrichtungen für ambulantes Operieren und Dialyseeinrichtungen rechnen die Sachkosten für die selbstbeschafften POC Antigen-Test nach § 11 TestVO mit der KV ab. Vergütet werden die Sachkosten in Höhe der entstandenen Beschaffungskosten, aber höchstens 9 Euro pro Test.

Wer darf asymptomatische Patienten testen, die in diesen Einrichtungen behandelt werden sollen?

Asymptomatische Personen, die in oder von Einrichtungen für ambulantes Operieren oder Dialyseeinrichtungen behandelt werden sollen, haben, wenn es die Einrichtungen im Rahmen ihres einrichtungsbezogenen Testkonzepts oder der ÖGD zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 verlangt, einen Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2. Dieser Anspruch gilt nach der Gesetzesbegründung auch für Begleit- und Assistenzpersonen. Der Anspruch umfasst das Gespräch mit der zu testenden Person im Zusammenhang mit der Testung, die Entnahme von Körpermaterial, die nach der Teststrategie des Bundesministeriums für Gesundheit empfohlene Diagnostik, die Ergebnismitteilung und die Ausstellung eines Zeugnisses über das Vorliegen oder Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2.

Zur Erbringung der Leistungen sind die zuständigen Stellen des öffentlichen Gesundheitsdienstes und die von ihnen betriebenen Testzentren, die von dem ÖGD als weitere Leistungserbringer beauftragten Dritten oder die zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Leistungserbringer und ggf. von den Kassenärztlichen Vereinigungen betriebenen Testzentren berechtigt.

Wer darf asymptomatische Besucher von in diesen Einrichtungen behandelten Personen testen?

Asymptomatische Besucher von Personen, die in oder von Einrichtungen für ambulantes Operieren oder Dialyseeinrichtungen behandelt werden, haben, wenn es die Einrichtungen im Rahmen ihres einrichtungsbezogenen Testkonzepts oder der ÖGD zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 verlangt, einen Anspruch auf eine Diagnostik mittels Antigentest zur patientennahen Anwendung (POC-Antigen-Test) die von den Einrichtungen für ambulantes Operieren oder Dialyseeinrichtungen i. R. e. einrichtungs- oder unternehmensbezogenen Testkonzepts selbst durchgeführt wird, nachdem die zuständigen Stellen des ÖGD eine Feststellung gegenüber den betroffenen Einrichtungen und Unternehmen auf deren Antrag hin festgestellt haben, dass i. R. ihres einrichtungsbezogenen Testkonzepts monatlich eine bestimmte Menge an POC-Antigen-Tests in eigener Verantwortung beschafft und genutzt werden können. Die Einrichtungen für ambulantes Operieren und Dialyseeinrichtungen rechnen die Sachkosten für die selbstbeschafften POC Antigen-Test nach § 11 TestVO mit der KV ab. Vergütet werden die Sachkosten in Höhe der entstandenen Beschaffungskosten, aber höchstens 9 Euro pro Test.

Für welche Testungen braucht meine Einrichtung ein Testkonzept?

Wenn eine Einrichtung für ambulante Operationen bzw Dialyse ihr asymptomatisches Personal sowie von ihr behandelte asymptomatische Personen, deren asymptomatische Begleit- und Assistenzpersonen und asymptomatische Besucher testen will, braucht sie ein Testkonzept, das einen entsprechenden Testanspruch vorsieht. Dies gilt auch für die Testung von Patienten, die (zukünftig) behandelt werden sollen.

 

Für die Testung von derzeitigem und zukünftigen asymptomatischen Personal, bereits in Behandlung befindlichen asymptomatische Patienten sowie deren asymptomatische Begleit/Assistenzpersonen und asymptomatischen Besuchern muss dieses Testkonzept laut §6 Abs 1 TestV dem Gesundheitsamt im Rahmen eines Antrages vorgelegt werden, in dessen Genehmigung vom Gesundheitsamt die Anzahl der der Einrichtung zugestandenen Tests festgelegt werden. Diese müssen dann von der Einrichtung selbst beschafft werden, die Sachkosten werden bis zu einer Höhe von maximal 9 Euro nach gesonderter Abrechnung mit der KVN erstattet.

 

Zur Testung von asymptomatischen Patienten, die zukünftig behandelt werden sollen, sind die zuständigen Stellen des öffentlichen Gesundheitsdienstes und die von ihnen betriebenen Testzentren, die von dem ÖGD als weitere Leistungserbringer beauftragten Dritten oder Arztpraxen und ggf. von den Kassenärztlichen Vereinigungen betriebenen Testzentren berechtigt.

Gelten hinsichtlich der Niedersächsischen Corona-Verordnung besondere Regelungen für Einrichtungen für ambulantes Operieren bzw. Dialyse?

Es gelten derzeit keine besonderen Regelungen für Einrichtungen für ambulantes Operieren bzw. Dialyse nach der Niedersächsischen Corona-Verordnung.

 

Selbstverständlich sind die allgemein geltenden Regelungen zur Hygiene, zum Abstand und bzgl. der Masken auch in Einrichtungen für ambulantes Operieren bzw. Dialyse zu beachten.