Terminservicegesetz tritt am 11. Mai in Kraft

Terminservicegesetz tritt am 11. Mai in Kraft

Das Terminservice- und Versorgungsgesetz ist am Freitag, den 10. Mai, im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und tritt somit am Samstag, den 11. Mai 2019  in Kraft. Damit gelten ab 11. Mai 2019 die ersten neuen Regelungen.

 

Mit dem TSVG soll vor allem erreicht werden, dass gesetzlich versicherte Patienten noch schneller Zugang zu Ärzten und Psychotherapeuten erhalten. Kern der beschlossenen Maßnahmen ist der Ausbau der Terminservicestellen (TSS). Die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen hat das Gesetz stets scharf kritisiert.

 

Diese TSS müssen ab Inkrafttreten des Gesetzes auch Termine bei Hausärzten vermitteln. Bislang konnten sich Versicherte nur wegen eines Termins bei Fachärzten und Psychotherapeuten an die TSS wenden. Spätestens ab Januar 2020 sollen die Terminservicestellen unter der bundesweiten Telefonnummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes 116117 erreichbar sein - an sieben Tagen die Woche rund um die Uhr.

 

Das TSVG umfasst neben den Vorgaben rund um die Terminvermittlung noch viele andere Neuerungen. Diese betreffen beispielsweise die Heilmittelversorgung, Wirtschaftlichkeitsprüfung und Digitalisierung.  Die KVN bietet auch dazu einen Überblick .

 

Dagegen gelten Regelungen wie die offenen Sprechstunden von grundversorgenden Fachärzten nicht wie vorgesehen ab August, sondern erst ab September. Grund ist, dass das Gesetz im Mai und nicht schon wie ursprünglich geplant im April in Kraft getreten ist. Das gilt unter anderem auch für die Zuschläge zur Grund- und Versichertenpauschale, die Ärzte und Psychotherapeuten für Patienten erhalten, die über die TSS vermittelt werden.

Viele Details, beispielsweise zu den offenen Sprechstunden oder der Abrechnung und Kennzeichnung der neuen Leistungen, müssen erst noch mit den Krankenkassen verhandelt werden.