KVN-Vorstandsvorsitzender Mark Barjenbruch widerspricht Forderungen des Bundesrechnungshofs
Der Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN) hat heute in Hannover die Forderung des Bundesrechnungshofs (BRH) scharf kritisiert, die Vergütung bei der schnellen Terminvermittlung von Arztterminen zu streichen.
Der Bundesrechnungshof hatte die zusätzlichen Vergütungen zur Vermittlung von Facharztterminen kritisiert und eine zügige Abschaffung gefordert. In einem Bericht des BRH an den Haushaltsausschuss des Bundestages stellt er fest, dass das Ziel, die Wartezeiten auf Facharzttermine zu verkürzen, nicht erreicht worden sei.
„Rund zwei Millionen Termine in Arzt- und Psychotherapiepraxen haben die Terminservicestellen der Kassenärztlichen Vereinigungen im vergangenen Jahr vermittelt. Damit hat sich die Anzahl innerhalb von nur zwei Jahren verdoppelt. Erstmals wurden auch mehr Termine online gebucht als telefonisch. Dies zeigen aktuelle Zahlen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger nutzen das Angebot der Terminservicestellen über die 116117, um einen schnellen Termin zu buchen“, sagte KVN-Vorstandschef Mark Barjenbruch.
„Wir führen gerade eine populistische Debatte um kürzere Wartezeiten. Die Streichung von finanziellen Anreizen zum Beispiel für den Hausarztvermittlungsfall löst das Problem nicht. Aufgrund der im fachärztlichen Bereich geltenden Budgetierung werden allein in Niedersachsen rund vier Millionen geleistete Termine nicht bezahlt“, so Barjenbruch. Würde der finanzielle Spielraum weiter eingeschränkt, werde es nicht mehr, sondern weniger Termine geben.
Barjenbruch betonte, dass viele Anliegen von Patientinnen und Patienten wie Vorsorgetermine oder Verlaufskontrollen nicht zeitkritisch seien, während Praxen bei akuten Beschwerden – den sogenannten Akutterminen, die medizinisch indiziert sind - in der Regel kurzfristige Termine ermöglichten. Zusätzlich gebe es den Hausarztvermittlungsfall, offene Sprechstunden und die Terminservicestelle der KVen.
„Forderungen nach noch schnelleren Terminen lehne ich ab. Wer alle Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung jederzeit, sofort haben will, muss auch offen sagen, dass dies mit den derzeit verfügbaren Finanzmitteln nicht möglich ist“, machte Barjenbruch deutlich.
Steigende Nutzerzahlen der TerminServicestelle
Seit Einführung der Terminservicestellen (TSS) durch die Kassenärztlichen Vereinigungen vor zehn Jahren sind die Nutzerzahlen kontinuierlich gestiegen. Waren es im ersten Jahr bundesweit rund 65.000 Termine, wurden fünf Jahre später schon über eine halbe Millionen Arzttermine vermittelt. 2023 verzeichneten die TSS etwa 1,1 Millionen und 2024 etwa 1,5 Millionen Terminbuchungen – im vorigen Jahr dann rund zwei Millionen. Ärzte und Psychotherapeuten melden, freie Termine den TSS. Werden die Termine vermittelt, erhalten Ärztinnen und Ärzte die Behandlung in voller Höhe zuzüglich eines Zuschlags vergütet.
Seit Januar 2016 sind die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) gesetzlich verpflichtet, Terminservicestellen zu betreiben und gesetzlich Krankenversicherten in dringenden Fällen zeitnah einen Termin zu vermitteln. Ärzte und Psychotherapeuten stellen dazu freie Termine bereit, die die Patienten über die 116117 telefonisch oder online buchen können, so auch in Akutfällen innerhalb von 24 Stunden oder Termine zu Videosprechstunden. Patienten benötigen für die meisten Fachrichtungen von ihrem Arzt eine Überweisung mit einem Vermittlungscode. Ausgenommen sind Termine bei Haus-, Kinder-, Augen- und Frauenärzten sowie für ein psychotherapeutisches Erstgespräch.
