Liebe Mitglieder,
die neue Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat bei der Eröffnung des 129. Deutschen Ärztetags in der Nicolaikirche in Leipzig erstmals vor großer ärztlicher Kulisse ihre gesundheitspolitische Agenda vorgestellt. Sie bekräftigte ihre Bereitschaft zum Austausch mit der verfassten Ärzteschaft. Doch konkrete Ankündigungen blieben aus.
Ein „breiter Grundkonsens“ sei unerlässlich beispielsweise im Zusammenhang mit den Herausforderungen der Sicherstellung, machte Warken deutlich. Hier müssten „neue Wege“ eingeschlagen werden. Die Koalition aus Union und SPD habe sich darauf verständigt, Hausarztpraxen „regelhaft als erste Anlaufstelle“ vorzusehen. Für die Vorschläge der Ärzteschaft sei sie „sehr dankbar“, sagte Warken. Allerdings müssten die Patienten in diesem Reformprozess „mitgenommen“ werden, forderte die CDU-Politikerin.
Konkreter verhielt sich die neue Ministerin zur Reform des Krankenhausversorgungsverbesserungs-Gesetzes (KHVVG). Als Motto gab sie aus, dieses Gesetz müsse „weiterentwickelt“ und die Vorgaben und Anforderungen im Kontext der Leistungsgruppen müssten nochmals „in den Blick genommen“ werden. Auch hier betonte sie ihre Bereitschaft zum Dialog mit den Ländern und den „Praktikern“.
Eindeutig war Warkens Botschaft bei der elektronischen Patientenakte. „Die ePA ist die Zukunft“, erklärte sie. „Sie schafft einen Mehrwert für Patienten und für die Praxen“, zeigte sie sich überzeugt. Das Ministerium halte am Zeitplan für die ePA fest - auch wenn „noch nicht alles rund läuft“. Besonderes Augenmerk werde sie dabei auf „Sicherheit und Stabilität“ von ePA-Anwendungen legen.
Warken versuchte die Ärzteschaft für sich einzunehmen. Es geht ihr um Kommunikation - das wurde deutlich. Die Zukunft wird zeigen, ob sie es ernst meint.
Mark Barjenbruch, Vorstandsvorsitzender der KVN
Thorsten Schmidt, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der KVN
Nicole Löhr, Vorständin der KVN
